Rüsten gegen Russland

Kürzlich sprach der französische Präsident Emmanuel Macron die - im Prinzip nicht so neue - Idee einer europäischen Armee an, jedoch mit den erstaunlichen Worten: "Wir müssen uns selbst verteidigen, mit Blick auf China, Russland und sogar die Vereinigten Staaten von Amerika". Dass Macron die USA zu den potentiellen Feinden Europas zählte, wurde natürlich seitens der US-Regierung als Affront gewertet, weshalb diese Äußerung schnell wieder relativiert werden musste.

Wenige Tage danach sprach dann auch Bundeskanzlerin Merkel diesbezüglich von einer "Vision", die sie habe: "Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen". Natürlich blieb sie hierbei transatlantisch folgsam, denn die europäische Armee "solle allerdings keinesfalls eine Alternative, sondern vielmehr einer Ergänzung zur NATO darstellen". Und Nato-Generalsekretär Stoltenberg präzisierte, wogegen die neuen Rüstungsanstrengungen gerichtet seien, indem er davor warnte, "dass neue russische, nuklear-fähige Raketen Berlin bedrohen". Und wie üblich, rief er dazu auf, dass "die europäischen Länder ihre Verteidigungsfähigkeiten erhöhen" müssten, und dass dabei die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten nicht beeinträchtigt würden.

Zur Erinnerung: Die Rote Armee wurde nach 1990 deutlich verkleinert und 1000 km nach Osten zurück verlegt. Während im Kalten Krieg immer noch mit der möglichen Offensivfähigkeit der Roten Armee argumentiert werden konnte, wäre heute ein solcher Angriff militärisch überhaupt nicht machbar. Sowieso war diese Option schon im Kalten Krieg nichts als Propaganda, jetzt aber ist sie selbst kräftemäßig völliger Unfug.

Auch von Seiten der Militärausgaben ist die beschworene russische Bedrohung völlig unplausibel: Die USA gaben letztes Jahr für ihr Militär rund 610 Milliarden Dollar aus (dieses Jahr 700 Milliarden), Deutschland 44,3 Milliarden, Frankreich 57,8 Milliarden, Europa insgesamt 342 Milliarden. Russland kam im Vergleich auf 66,3 Milliarden. Warum Russland mit vergleichsweise so bescheidenen Mitteln eine Bedrohung für die Nato darstellen soll, ist logisch nicht erklärbar. Das hindert aber Nato-Propagandisten wie Generalsekretär Stoltenberg nicht daran, für immer noch höhere Rüstungsausgaben zu trommeln.

Das Ganze ist eingebettet in eine ständige antirussische Propaganda: Russland, bzw. Putin ist an fast allen Übeln der Welt schuldig. Allerdings stößt diese zunehmend auf Skepsis der deutschen Bevölkerung. Tatsächlich geht es auch gar nicht nur um Russland, sondern in England, Frankreich und seit einigen Jahren auch in Deutschland träumt man von einer neuen Außenpolitik, die auf militärische Drohung und Fähigkeit zur weltweiten Intervention setzt. In diesem Sinne wurde bereits seit Anfang der 1990er Jahre die Bundeswehr umgebaut und erstmals 1999 in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien eingesetzt.

Die vom Volk empfundenen Bedrohungen betreffen den Klimawandel, die weltweite Massenmigration, den Terrorismus. Im persönlichen Bereich ist es die Sorge um die Sicherheit des Arbeitsplatzes bzw. die materielle Sicherheit im Alter. Gegen alle diese berechtigten Sorgen hilft natürlich kein Militär. Im Gegenteil: Hochrüstung und Interventionskriege binden die Mittel, mit denen die tatsächlichen Bedrohungen wirksam bekämpft werden könnten. Deshalb haben wir eine andere Vision als die von einer europäischen Armee: Eine friedliche Welt ist möglich - leider nicht mit dem derzeitigen Führungspersonal in Deutschland und bei den Nato-"Freunden".

Dieter Popp und Wolfgang Bergmann
15.11.2018


zurück