Nachlese zum Treffen Trump - Putin

Am 16. Juli trafen sich US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin in Helsinki. Das Störfeuer war gewaltig und zeitlich exakt platziert: Drei Tage vor dem Treffen verkündete US-Sonderermittler Robert Mueller, dass er Anklage gegen zwölf hauptamtliche russische Geheimdienstmitarbeiter erhoben habe wegen "Hackerangriffen während des US-Wahlkampfs". Und die Demokraten im US-Repräsentantenhaus forderten natürlich auch gleich die Absage von Trumps Treffen mit Präsident Putin.

Donald Trump ließ sich - Gottseidank - durch dieses Störmanöver nicht irritieren; schließlich kennt er mittlerweile die Tricksereien seiner Gegner, die immer noch davon träumen, ihn über ein "Impeachment" aus dem Amt drängen zu können. Robert Mueller, früherer FBI-Direktor, ist ein Exponent des alten Obama/Clinton-Establishments, das seine unerwartete Niederlage bei den letzten US-Präsidentschaftswahlen immer noch nicht verwunden hat. Aber die Beweislage beim sogenannten "Russia-Gate" bleibt lächerlich, auch wenn amerikanische und europäische Main-Stream-Medien laufend darüber fabulieren und Trump am liebsten einen Landesverrat andichten möchten.

Bei dem ersten längeren persönlichen Treffen von Donald Trump mit Wladimir Putin scheint es noch wenige handfeste Ergebnisse gegeben zu haben. (Im vergangenen Jahr hatten sich beide lediglich zweimal kurz am Rande von internationalen Gipfeln getroffen.) Nach Einschätzung von Präsident Trump waren zuletzt die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland so schlecht wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Da ist schon ein erstes persönliches Treffen ein Fortschritt. Gemäß einer Umfrage in den USA sind 61 Prozent der Amerikaner der Meinung, dass bessere Beziehungen zu Russland im besten Interesse der Vereinigten Staaten seien. Bei der Bevölkerung in Deutschland dürfte die Befürwortung eher noch größer sein.

Die "Transatlantiker" unter den deutschen Politikern geben sich dagegen skeptisch bis ablehnend. So bemängelte Verteidigungsministerin Von der Leyen, dass Trump kein richtiges Konzept für die Verhandlungen mit Putin habe, was in einfacheren Worten bedeutet, dass man ihn zu blöd für Verhandlungen hält. Und weiter noch wird gemutmaßt, dass Donald Trump wichtige alte Positionen der Nato aufgeben könnte. "Das Problem von Helsinki ist doch, dass niemand wirklich weiß, was dort besprochen oder sogar vereinbart worden ist".

Bisher hatten viele deutsche Beobachter des Zeitgeschehens gedacht, die Europäer seien seinerzeit 2014 von Barack Obama gegen ihren Willen verdonnert worden, die Sanktionen gegen Russland mitzumachen. Jetzt aber hat unsere famose Regierung in Berlin Angst, Donald Trump könnte die Bestrafung Russlands lockern, und flehte Obama in seinen letzten Amtswochen Ende 2016 an, für die Verlängerung der Sanktionen zu sorgen. Auch sorgt sie sich, Trump könnte den Streit mit Russland beenden oder zumindest eine Begrenzung der Streitigkeiten anstreben. Obwohl wir eigentlich froh sein müssten, wenn ein Präsident der westlichen Führungsmacht fragt, ob die Nato noch einen Sinn macht, beschwören Deutschlands Medien und die Politik die Wichtigkeit des nordatlantischen Bündnisses und seine Aufrüstung.

Wir leben z.Z. in einer verrückten Situation: Während die deutsche Bevölkerung mehrheitlich für eine Entspannungspolitik gegenüber Russland ist und sich damit im Einklang mit dem - als unberechenbaren Volltrottel dargestellten - US-Präsidenten befindet, tut die deutsche Regierung mit Unterstützung der Medien alles, um eine Verständigung zu behindern. Nichtsdestoweniger: Ein Ausgleich zwischen Trump und Putin scheint möglich. Ein Folgetreffen nach Helsinki - möglicherweise in Washington - wurde vereinbart. Der Termin wird vermutlich nicht mehr vor den nächsten US-Kongresswahlen (midterm elections) im November 2018 sein. Aber danach dürfte sich die - nach Trumps Worten - "Hexenjagd" gegen ihn totgelaufen haben und normale Politik wieder möglich sein.

Wir hoffen, dass es den Gegnern von Entspannung und Frieden nicht gelingen wird, "Sand ins Getriebe zu streuen" und wünschen den zwei von unseren Medien verteufelten Präsidenten Durchhaltevermögen und Erfolg.

Dieter Popp und Wolfgang Bergmann
29.07.2018


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