Neue US-Außenpolitik unter Donald Trump?

Sehr zum Ärger des alten Establishments in den USA wurde im November 2016 nicht dessen Favoritin Hillary Clinton, sondern der als Außenseiter angesehene Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt. Vergeblich hatte Clintons Wahlkampfteam - mit verdeckter Unterstützung aus dem FBI - versucht, den Konkurrenten mit allerlei Schmutzgeschichten zu diskreditieren; es hat nicht den Ausschlag gebracht. Aber die Wahlverlierer haben immer noch nicht aufgegeben: Mit immer wieder aufgelegten Frauen-Affären und ganz besonders mit der "Russland-Spur" versuchen sie, den ungeliebten Präsidenten doch noch aus dem Amt zu jagen.

Donald Trump zieht indessen rücksichtslos sein Programm durch und stößt dabei notfalls Freund und Feind gleichermaßen vor den Kopf. Das verärgert insbesondere die "Atlantiker" im alten Europa, die bisher zuverlässige Befehlsempfänger der USA gewesen waren und natürlich auf Hillary Clinton gesetzt hatten. Unkritisch übernehmen die europäischen Main-Stream-Medien alle Anti-Trump-Kampagnen ihrer US-Vordenker und kritisieren selbstverständlich auch die Veränderungen der US-Außenpolitik.

Jüngste außenpolitische Wendung - und natürlich ein Medien-Hype - war das bis vor kurzem noch undenkbare Treffen von Donald Trump mit Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un. Jahrzehntelange Konfrontation und Kriegsgefahr wurden erst einmal durch einen persönlichen Kontakt aufgebrochen. Natürlich steckt noch der "Teufel im Detail": In welchen Schritten und vor allem in welcher Abfolge soll die "Denuklearisierung" Koreas erfolgen? Nordkorea wird sich nicht aufgrund verbaler Zusagen oder auf der Basis kündbarer Verträge wehrlos machen. Aber das alles ist lösbar, sofern die US-Seite einen weltweit vorzeigbaren Erfolg will. Und letzteres scheint ein wichtiges Anliegen von Donald Trump zu sein.

Widersprüchlich ist die Außenpolitik Donald Trumps gegenüber Russland. Hatte er noch im Wahlkampf verkündet, dass es erstrebenswert wäre, mit Russland ein gutes Verhältnis zu haben, so treibt ihn die Anti-Russland-Fraktion aus Kongress und Medien in die Konfrontation. Trumps erstem Sicherheitsberater Michael Flynn, der für eine Verständigung mit Russland stand, wurde erfolgreich eine Falle gestellt: Er hatte nach dem Wahlsieg - aber noch vor der Amtseinführung Trumps im Januar 2017 - mit dem russischen Botschafter telefonisch abgesprochen, auf Barack Obamas letzte Provokation gegen Russland - Ausweisung russischer Diplomaten wegen angeblicher Einmischung in die US-Wahlen - nicht zu reagieren. Eine sehr weise Absprache, aber eben nicht im Sinne des alten Establishments. Bei einer entsprechenden Anhörung im Kongress leugnete Flynn dieses Telefonat, obwohl er hätte wissen müssen, dass sein Gespräch abgehört worden war und er mit der Frage nur in Widersprüche verwickelt werden sollte. Flynn musste in der Folge bekanntlich gehen, und Trumps Gegner versuchen immer weiter, die Russland-Politik zu vergiften und Trump zu anti-russischen Sanktionen zu treiben. Es bleibt abzuwarten, ob es Donald Trump - ähnlich wie gegenüber Nordkorea - gelingen wird, mit einem überraschenden Befreiungsschlag einen Kurswechsel einzuleiten.

Unklar ist z.Z. noch, welchen Kurs Donald Trump in der Iran-Frage einschlagen will. Es scheint, dass er zunächst nur alles, was sein verhasster Amtsvorgänger Barack Obama erreicht hat, als "schlechten Deal" diskreditieren möchte. Ob er hierbei einen vernünftigen Plan hat, wird aber von vielen bezweifelt.

Rigoros ist Trumps Kurs gegenüber den "Freunden" in Europa. Hintergrund ist das Handels-Ungleichgewicht zu Ungunsten der USA. Insbesondere Deutschland setzt mit seinen dauernden Export-Überschüssen der US-Wirtschaft zu. Es sollte eigentlich klar sein - wird jedoch von unseren Medien ignoriert -, dass jedes Land ein Außenhandels-Gleichgewicht erreichen muss. Die USA können nicht auf Dauer mit dem Drucken von Dollarnoten Import-Überschüsse bezahlen und die eigene Industrie brach liegen lassen. Der von allen neoliberalen Ideologen gepriesene Freihandel erweist sich nicht nur für die Masse der Entwicklungsländer sondern auch für die mächtigen USA als schädlich. Trump will hier ohne Rücksicht auf die europäischen Vasallen die Notbremse ziehen.

Europa sieht sich einer veränderten US-Außenpolitik gegenüber. Außer Klagen über die undiplomatischen Verhaltensweisen des jetzigen US-Präsidenten wäre sicher auch ein Nachdenken über die eigene Politik angesagt. Eine Stärkung Europas sollte mit mehr Verständnis für die Probleme Südeuropas - vor allem Griechenlands und Italiens - beginnen. Nicht zuletzt aber sollte das Verhältnis zu Russland wieder verbessert werden. Ob das mit dem selbstgerechten und arroganten Führungspersonal der Europäischen Union gelingen wird, es leider zur Zeit nicht absehbar.

Dieter Popp und Wolfgang Bergmann
15.06.2018


zurück