Friedliche Lösung in Korea?

Seit dem Ende des Korea-Krieges 1953 herrscht dort nur ein - sehr fragiler - Waffenstillstand. Vereinzelte Versuche einer Entspannung zwischen beiden koreanischen Staaten wurden immer wieder torpediert. Dahinter steht das geostrategische Interesse der USA, direkt vor der Haustür Chinas Stützpunkte zu unterhalten. Daneben gab es nach der Selbstauflösung des Sowjet-Blocks die Hoffnung, auch in Nordkorea einen "regime change" nach bewährtem Muster durchführen zu können. Mit regelmäßigen provokativen Manövern der 30.000 in Südkorea stationierten US-Soldaten zusammen mit den südkoreanischen Streitkräften und unter Zur-Schau-Stellung von Flugzeugträgern und strategischen Bombern wurde erheblicher militärischer Druck ausgeübt. Gleichzeitig wurden auch wirtschaftliche Blockade-Maßnahmen verschärft, die Nordkorea natürlich in große wirtschaftliche Schwierigkeiten brachten.

Nordkorea reagierte auf den wieder zunehmenden militärischen Druck mit einem eigenen Atomprogramm. Insbesondere hatten die Schicksale von Libyens Muammar al-Gaddafi und Iraks Saddam Hussein gezeigt, dass auf US-Zusagen kein Verlass ist und nur ein eigenes nukleares Abschreckungs-Potential vor imperialistischem Übermut des jeweiligen US-Präsidenten schützt. Folglich hatte der verstorbene Kim Jong-il die Entwicklung eigener nordkoreanischer Atomwaffen aufnehmen lassen. Dieses Programm lief - mit einigen Unterbrechungen - unter Kim Jong-un, dem Enkel des legendären Kim Il-sung, erfolgreich weiter. Zuletzt gipfelte das Programm in mehreren erfolgreichen Atombomben-Tests und der Demonstration einer Interkontinental-Rakete, die aufgrund ihrer Reichweite das Territorium der USA erreichen kann.

Unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump gibt es - die Weltöffentlichkeit hat sich schon daran gewöhnt - immer wieder überraschende Richtungswechsel in der Außenpolitik, so auch in der amerikanischen Korea-Politik. Nach bösen Beschimpfungen und provokativen Manövern hat er auch immer wieder Gesprächsbereitschaft mit Kim Jong-un verkündet. Kim Jong-un seinerseits hat nach der erfolgreichen Demonstration seiner prinzipiellen Nuklear-Fähigkeit auf weitere Test verzichtet und Verhandlungsbereitschaft signalisiert. Bereits im Juni wird es möglicherweise direkte Gespräche geben.

Wie wird es nun weiter gehen? Selbstverständlich geben beide Kontrahenten vor, aus einer Position der Stärke heraus zu verhandeln: Donald Trump behauptet, durch die letzte Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea, denen sich auch Russland und China angeschlossen haben, Kim Jong-un zum Einlenken gezwungen zu haben. Und Kim Jong-un verkündet das Erreichen seines Ziels, nun als Atommacht auf Augenhöhe mit den USA verhandeln zu können. Ohne diese für beide Seiten gesichtswahrende Ausgangsposition kann es zu keinen erfolgreichen Verhandlungen kommen. Es gibt also einerseits Gründe zur Hoffnung, dass in Korea ein Jahrzehnte alter Krisenherd entschärft werden kann. Andererseits ist auch klar, dass die geostrategische Linie der USA nicht von einem US-Präsidenten einfach grundlegend verändert werden kann.

Erschwerend kommt hinzu, dass Donald Trump sich im Wahlkampf ganz besonders gegen den Iran positioniert hat: Er hatte das unter seinem Amtsvorgänger Barack Obama unter Beteiligung Russlands und der EU ausgehandelte Atomabkommen als den "schlechtesten Deal aller Zeiten" bezeichnet. Das Abkommen sollte den Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln; im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt. Dieses mühsam ausgehandelte Abkommen stellt Donald Trump - zum Entsetzen der europäischen Verbündeten - in Frage. Und der französische Präsident Emmanuel Macron brachte jetzt von seinem Staatsbesuch die Einschätzung mit, Trump wolle die Vereinbarung mit dem Iran "aus innenpolitischen Gründen loswerden".

Die Aufkündigung des Atom-Abkommens mit dem Iran wäre natürlich ein schlechter Start für einen neuen "Deal", den Donald Trump für Nordkorea ankündigt. Wer würde schon auf ein Abkommen mit den USA vertrauen, das der nächste Präsident wieder vom Tisch wischen kann! Auf keinen Fall wird Nordkorea bereits als Vorleistung für irgendeinen Vertrag seine Atomwaffen und Interkontinental-Raketen abgeben und sich somit wieder wehrlos machen. Und wahrscheinlich wird es auf substantiellen Friedensgarantien bestehen, die letztlich im Abzug der US-Truppen aus Südkorea gipfeln müssten. Ob Donald Trump dieses - sofern er es denn wollte - auch gegen den Militärisch-Industriellen Komplex durchsetzen könnte, ist allerdings fraglich.

Dieter Popp und Wolfgang Bergmann
26.04.2018


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