Wer darf Atomwaffen haben?

Es gab einmal eine "Sonnenschein-Politik", in der sich Nord- und Südkorea auf den Beginn einer Entspannung geeinigt hatten, obwohl es seit dem Ende des Krieges 1953 immer noch keinen Friedensvertrag gab. Der damalige südkoreanische Präsident Kim Dae-Jung erhielt dafür den Friedens-Nobelpreis, und sein nordkoreanischer Partner Kim Jong-il (der Vater von Kim Jong-un) hätte ihn gleichermaßen verdient. Nordkorea stellte sein Atomprogramm zurück, und eine begrenzte wirtschaftliche Kooperation sowie lang ersehnten Familientreffen zwischen Nord- und Südkoreanern wurden möglich.

Damals - vor nunmehr 20 Jahren - schien sich in dieser Region eine Entspannung abzuzeichnen. Ein potentieller Krisenherd der Welt wäre weggefallen - und damit auch ein Vorwand für die weitere Anwesenheit von US-Truppen vor der Haustür Chinas. Das durfte nach amerikanischer Ansicht aber nicht sein, denn US-Präsident Obama hatte ja den "Pivot to Asia" verkündet. Im Klartext bedeutete das, dass die USA ihre militärische Präsenz in der Region verstärken und alle Zugänge Chinas zu den Weltmeeren unter ihrer Kontrolle halten wollten. Frieden und Entspannung auf der koreanischen Halbinsel passten nicht zu diesem Ziel. Also musste die "Sonnenschein-Politik" beendet werden.

Wir "verdanken" es dem Friedensnobelpreisträger Obama, dass seit ein paar Jahren wieder besonders provokative Manöver in Südkorea durchgeführt werden. Im Gegenzug hat Nordkorea sein Atomwaffen-Programm wieder aufgenommen. Aus nordkoreanischer Sicht kann sich das relativ arme Land nicht auf einen konventionellen Rüstungswettlauf einlassen. Nur als Atomstaat kann es sich vor Angriffen durch die USA schützen und hat auf diesem Wege erstaunliche Fortschritte erzielt.

Die westliche Welt und die fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat geben sich empört. Es stellt sich die Frage, wer Atomwaffen haben darf und wer nicht. Die fünf UN-Veto-Mächte beanspruchen dieses Recht für sich, haben es jedoch hingenommen, dass drei weitere Mächte - Israel, Indien und Pakistan - ebenfalls Atomwaffen haben. Diese Staaten haben sich damit quasi unangreifbar gemacht. Ist ein solcher Status für den Rest der Welt nicht auch erstrebenswert?

Das Gegenargument ist: Je mehr Staaten im Besitz von Atomwaffen sind, desto größer ist die Gefahr, dass diese Waffen - sei es durch Missverständnisse oder leichtsinniges Handeln - auch tatsächlich einmal eingesetzt werden. Wie können also die etablierten Atommächte die atomaren "Habenichtse" davon überzeugen, dass sie auch ohne eigene Atomwaffen in Frieden leben können? Die Angriffskriege der USA und ihrer Nato-Vasallen in den letzten Jahren - Jugoslawien, Irak, Libyen, Syrien - müssen viele als "Schurken-Staaten" diffamierte Länder eher vom Gegenteil überzeugen. Im Iran überlegt man sich offenbar, dass der Verzicht auf eigene Atomwaffen vielleicht doch voreilig war, und Nordkorea hat endgültig die Konsequenz gezogen, das eigene Atomprogramm zum Ende zu führen.

Wir dürfen uns durch das propagandistische Trommelfeuer unserer Medien nicht irritieren lassen: Es ist keineswegs ein "halbverrückter Diktator" in Nordkorea, der einen Atomkrieg vom Zaune brechen möchte. Eine gegenteilige Stimme in all dem diffamierenden Propaganda-Sumpf konnte man in den letzten Tagen finden: Die nordkoreanische Führung handelt sehr rational. Die jetzige Situation ist das Ergebnis einer unverantwortlichen Konfrontations-Strategie der USA und des "traditionellen" Anspruchs, überall in der Welt Führungsmacht zu sein. Ob sich diese anmaßende Außenpolitik unter US-Präsident Trump ändern könnte (falls er es denn wollte), muss sehr skeptisch gesehen werden. Das aggressive US-System hängt nicht an der Person eines Präsidenten, sondern ist sehr viel tiefer verwurzelt.

Die Welt wird sich damit abfinden müssen, dass es eine weitere Atommacht Nordkorea gibt. Das ist nicht schön, aber angesichts der US-Politik vorläufig unvermeidlich. Das langfristige Ziel einer Welt ohne jegliche Atomwaffen bleibt erstrebenswert, aber auf längere Sicht eine Utopie - leider.

Klaus-Dieter Wolff
11.09.2017


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