Die Stunde der Gaukler - ein Rückblick auf Davos und München

"Die Stunde der Gaukler" - so hieß ein Roman, der 1981 erschien. Der Titel eignet sich immer wieder, wenn man die Inszenierungen der Selbstdarsteller aus Wirtschaft und Politik charakterisieren soll.

Fünf Tage trafen sich Ende Januar die Mächtigen der Wirtschaft und des Geldwesens in Davos, um - wie alljährlich seit 1971 - über die Geschicke der Weltwirtschaft zu entscheiden. Aber inzwischen wissen wir: Die Supermänner sind nackt! Selbst die traditionell wirtschaftsgläubige Presse distanziert sich von der Show: "Angesichts der Wirtschaftskrise ist die Glaubwürdigkeit der Vorstandsvorsitzenden und Unternehmensführer geschwunden" (FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND 01.02.09). "Wenn auch die Gurus der Finanzwelt nicht mehr weiter wissen, teilen sie sich in Optimisten, Pessimisten und Halbe-Halbe-Propheten", charakterisiert DIE ZEIT die Ratlosigkeit derer, die noch vor Kurzem als die großen Weisen galten. "Sie haben aus erster Hand erfahren, wie schlimm die Lage ist... Es gibt kein anderes Event auf der Welt, dass Dir Zugang zu so vielen wichtigen Leuten in einer relativ entspannten Atmosphäre gewährt", spottet das HANDELSBLATT vom 01.02.09.

Eine Woche später fand die 45. "Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik" statt, früher bekannt als die " Münchner Wehrkundetagung" der NATO. Die USA geben sich neuerdings moderat in ihren verbalen Äußerungen, und die europäischen NATO-Mitglieder sind schon allein dafür zutiefst dankbar. Aber es ist nur eine neue Verpackung der alten Politik: "Die Macht der Waffen hat unsere Freiheit geschützt. Und das wird sich nicht ändern", so Klartext US-Vizepräsident Joe Biden. Auch Frau Merkel gibt sich kraftvoll: Niemand habe dabei das Recht, betonte die Kanzlerin an die Adresse des stellvertretenden russischen Ministerpräsidenten Iwanow gerichtet, der Nato den Kreis ihrer Mitglieder vorzuschreiben. Sprich: Die NATO behält sich vor, sich weiter bis an Russlands Grenzen hin auszudehnen. Der estnische Präsident Ilves kritisierte "die Sehnsucht Europas, in Frieden gelassen zu werden", offensichtlich in Anspielung auf weitere Provokationen gegen Russland.

Gegenüber dem derzeitigen Lieblingsfeind Iran drohen westliche Staaten im Atomstreit "mit einer schärferen Gangart". Aber die offiziellen Atommächte denken nicht daran, ihr eigenes atomares Drohpotential zu reduzieren oder gar abzuschaffen. Über die Atomwaffen Indiens, Pakistans und besonders natürlich Israels wird freundlich hinweggesehen. Zu Recht bezeichnet der iranische Parlamentspräsidenten Larijani das als "doppelte Standards", wobei er betont - man mag es glauben oder nicht - sein Land habe keine Absicht, Atomwaffen zu entwickeln. Vergeblich mahnt Mohamed El Baradei, Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde, die fünf Nuklearmächte des Atomwaffensperrvertrags sollten zeigen, dass sie ihre 40 Jahre zurückreichende Pflicht ernst nehmen und ihre Atomwaffen verschrotten. "Wenn führende Mächte der Welt glauben, ihre Sicherheit hänge davon ab, dass sie Atomwaffen besitzen, wie können wir dann glaubwürdig von anderen Nationen erwarten, dass sie für die Aufrechterhaltung der internationalen Sicherheit für immer darauf verzichten, nach eben diesen Waffen zu streben?

Atomare und konventionelle Abrüstung - das Thema wird uns noch lange beschäftigen. Untrennbar verbunden damit ist eine gerechte Friedensordnung und eine gerechtere Verteilung des weltweiten Reichtums. Schöne Reden können uns nicht darüber hinwegtäuschen: Kapitalismus und Krieg sind zwei Seiten einer Medaille. Proteste gegen Krieg und Wettrüsten müssen sich zugleich auch gegen das ökonomische System richten.

Wolfgang Bergmann
09.02.2009


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