Von der Bundeswehr zum Weltmachtheer?

Das neue Weiß[nicht]buch

Die Bundeswehr besteht seit 30 Jahren. Sie hat in dieser Zeit einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet, daß der Frieden für uns gewahrt blieb, daß wir in Freiheit leben und politischen Druck widerstehen konnten. Die Bundeswehr hat unserem Land die Friedenspolitik ermöglicht, die auf der Grundlage glaubhafter Verteidigungsfähigkeit und fester Verankerung im westlichen Bündnis und in den europäischen Gemeinschaften Dialog und Ausgleich mit dem Osten sucht. So beginnt das Vorwort des Weißbuches von 1985 "Zur Lage und Entwicklung der Bundeswehr"

Inzwischen hat sich die Bundeswehr von der Verteidigungsarmee zur internationalen Schutzarmee imperialistischer und kapitalistischer Interessen gewandelt. Out of area begann schon vor der deutschen Osterweiterung. Nach dem Untergang der DDR fühlt sich die BRD nicht nur als Großdeutschland; sie agiert auch so - besonders mit der Bundeswehr.

Jedem Ruf der NATO - ausgenommen Irak - und der UNO sind wir brav gefolgt, um international die schwarz-rot-goldene Fahne auszurollen. Inzwischen zeigten sich 200.000 Soldaten in der großen weiten Welt. Und die Sozialausgaben werden laufend gekürzt, denn irgendwie muß die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch ja finanziert werden.

In das neue Weißbuch baute Verteidigungsminister Jung den lange von der CDU geforderten Einsatz der Bundeswehr im Innern ein; natürlich begründet mit der Terrorgefahr. Und dann sorgt die Bundeswehr selbst durch die Leichenschändung in Afghanistan für eine hausgemachte Spannungssituation.

Mit dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien und Afghanistan hat die Bundeswehr ihre Unschuld verloren; hoffen wir, daß sie aus dem geliebten Großdeutschland nicht ein zweites 1945 macht.

Dieter Popp
27.10.06


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